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Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTS-, NUTZUNGS- UND LIZENZBEDINGUNGEN DER TRADESIGNAL GMBH FÜR TRADESIGNAL ONLINE, TRADESIGNAL ONLINE TERMINAL SOWIE DEN BEZUG VON BÖRSENDATEN


Inhalt:

A: Allgemeiner Teil
B: Besondere Bestimmungen zur Nutzung des Premium-Contents und von Realtime-Kursen (Tradesignal Online)
C: Besondere Bestimmungen zur Nutzung von Tradesignal Online Terminal
D: Schlussbestimmungen; Informationen zu Rechten Dritter

A
Allgemeiner Teil

1. Allgemeines, Begriffsbestimmungen, Börsenbestimmungen

(1) Die Tradesignal GmbH (nachfolgend "Anbieter") unterhält auf der Website www.tradesignalonline.com unter dem Produktnamen „Tradesignal Online“ Informationsangebote zu Finanzdienstleistungen, wie Nachrichten, Analysen, Beiträge sowie Kursinformationen, die je nach Börse in der Regel mit mindestens 15 Minuten Verzögerung dargestellt werden.

(2) Auf der Website terminal.tradesignalonline.com werden von dem Anbieter unter dem Produktnamen „Tradesignal Online Terminal“ Dienstleistungen zum download angeboten.

(3) Alle vom Anbieter angebotenen Produkte, Dienstleistungen und Nutzungsmöglichkeiten von „Tradesignal Online“ und „Tradesignal Online Terminal“ einschließlich bezogener Börsendaten werden nachfolgend als „Dienste“ bezeichnet.

(4) "User" ist jede natürliche oder juristische Person, die die Dienste in irgendeiner Weise nutzt.

(5) Die Bestimmungen der jeweiligen Börse sind zu beachten.

(6) Für alle Zeitangaben gilt die Zeitzone MEZ.

2. Geltung, Anwendungsbereich und Änderung der AGB

(1) Diese Allgemeinen Geschäfts-, Nutzungs- und Lizenzbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung aller Dienste und für alle in diesem Zusammenhang mit dem Anbieter getroffenen Vereinbarungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Users kommen nicht zur Anwendung, sofern nicht der Anbieter deren Geltung schriftlich zugestimmt hat.

(2) Sofern sich diese AGB ändern, werden dem User die geänderten AGB an die von ihm benannte E-Mail Adresse zugesandt. Widerspricht der User den geänderten AGB nicht in Textform binnen zwei Wochen nach Zugang der geänderten AGB, gelten diese neuen AGB als maßgebliche Bestimmungen. Der User wird auf diese Rechtsfolge vom Anbieter gesondert im Änderungsverlangen hingewiesen werden.

3. Vertragsschluss, Nutzung, Verfügbarkeit

(1) Angebote des Anbieters sind immer freibleibend. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Angebote des Users anzunehmen. Ein Vertragsverhältnis kommt nur bei Auftragsbestätigung durch den Anbieter oder bei entsprechender Leistungsgewährung zustande. Sofern der Anbieter dies anbietet, kann ein Vertragsabschluss auch online im Internet und per E-Mail erfolgen.

(2) Ein Anspruch auf Zulassung oder fortgesetzte Teilnahme an unentgeltlichen Diensten besteht nicht. Für die unentgeltliche Nutzung der Dienste wird von dem Anbieter keine besondere Verfügbarkeit geschuldet. Unentgeltlich zur Verfügung gestellte Dienste können vom Anbieter jederzeit eingestellt werden.

(3) Die Voraussetzungen für die Nutzung der Dienste (Hardware, Internetanbindung, etc.) sind vom User selbst auf eigene Kosten herzustellen und zu erhalten.

(4) In Fällen höherer Gewalt ist der Anbieter für die Dauer der Behinderung von der Leistungspflicht befreit. Höherer Gewalt stehen Feuer, Streik, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, die aber die Leistungen von dem Anbieter wesentlich erschweren oder unmöglich machen.

4. Risiken bei Wertpapiergeschäften

Der Anbieter weist darauf hin, dass der Abschluss von Wertpapiergeschäften mit finanziellen Risiken verbunden ist und der Anbieter keinerlei Beratung im Hinblick auf die von dem User beabsichtigten Geschäftsabschlüsse leistet, geleistet hat oder leisten wird. Der User handelt ausschließlich in eigener Verantwortung. Anlageentscheidungen sind daher allein vom User auf eigene Verantwortung zu treffen. Der Anbieter empfiehlt wegen der besonderen Risiken z. B. bei fehlerhafter Einstellung der Parameter und deren Interpretation die Beratung durch einen in Wertpapiergeschäften erfahrenen Fachmann.

5. Vergütung, Abrechnung, Aufrechnung, Abtretungen

(1) Der Anbieter stellt die Dienste - sofern nicht etwas anderes geregelt ist - für den User unentgeltlich zur bestimmungsgemäßen Nutzung bereit.

(2) Sofern Dienste von dem Anbieter nur entgeltlich zur Verfügung gestellt werden, richtet sich die Vergütung nach den Preisangaben auf der Website für das jeweilige Produkt.

(3) Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebene Vergütung beinhaltet die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Erhöht der Gesetzgeber die Mehrwertsteuer, erhöht sich die Vergütung dementsprechend.

(4) Monatlich wiederkehrende Entgelte sind im Voraus zu entrichten. Ist das Entgelt für Teile eines Monats zu berechnen, wird es Tag genau berechnet, sofern auf der Website für das jeweilige Produkt nicht anders ausgewiesen (z.B. wegen Börsenentgelten).

(5) Über das Nutzungsentgelt wird eine automatisierte Rechnung erstellt, die im Userkonto zum Abruf vorgehalten wird.

(6) Sofern der User am Lastschriftverfahren oder Kreditkarteneinzug teilnimmt, hat er für eine ausreichende Deckung des bezogenen Kontos zu sorgen. Scheitert der Einzug oder kommt es zu einer Rücklastschrift, hat der User dem Anbieter die entstehenden Kosten zu erstatten, es sei denn, es läge ein Verschulden des Anbieters zu Grunde.

Sofern der User am SEPA-Lastschriftverfahren teilnimmt, wird der Anbieter dem User vor jeder SEPA-Lastschrift eine Vorabinformation (Pre-Notification) zuleiten, die den Lastschriftbetrag und den Fälligkeitstag enthält. Der User erhält die Vorabinformation mindestens einen Tag vor Fälligkeit der SEPA-Lastschrift. Die Vorabinformation kann gesondert oder als Teil anderer Schriftstücke wie Rechnungen etc. versandt werden.

(7) Kosten für die Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen Dritter (z.B. Zugang zum Internet) trägt in jedem Falle der User.

(8) Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen ist dem User nicht gestattet.

(9) Der User darf nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters Ansprüche gegen diesen an Dritte abtreten.

6. Änderung der Vergütung

(1) Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Preise zu erhöhen, wenn er dem User die Preiserhöhung per Email mindestens vier Wochen vorher mitteilt und ihn auf die Kündigungsmöglichkeit gemäß Abs. (2) hinweist. Eine Preiserhöhung für Zeiträume, für die ein User bereits Zahlung geleistet hat, ist nicht möglich.

(2) Im Falle einer Preiserhöhung ist der User berechtigt, die Nutzungsvereinbarung für die betroffenen Dienste nach den Regelungen in Ziff. 7 (2) zu kündigen; in diesem Falle werden bis zum Wirksamwerden der Kündigung die nicht erhöhten Preise berechnet.

(3) Innerhalb von vier Monaten nach Vertragsabschluss sind Preiserhöhungen ausgeschlossen; dies gilt nicht für Fremdkosten, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat (insbes. Börsenbezugsgebühren).

7. Vertragsdauer, Kündigung

(1) Alle Nutzungsvereinbarungen werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

(2) Kündigungen – auch einzelner Dienste – können nur unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Ende eines Monats erfolgen.

(3) Darüber hinaus können alle Nutzungsvereinbarungen auch aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der User mit einer Zahlung für mindestens zwei Zahlungszeiträume in Verzug gerät oder eine der Vertragsparteien in erheblicher Weise gegen eine andere wesentliche Vertragspflicht verstößt.

(4) Eine Kündigung kann entweder online innerhalb des Nutzerprofils oder aber in Textform erfolgen; in diesem Falle wird die Kündigung erst mit Zugang beim Anbieter wirksam.

8. Pflichten des Users, Nutzung der Dienste

(1) Der User verpflichtet sich, die Dienste des Anbieters nicht missbräuchlich zu verwenden, alle relevanten Rechtsvorschriften (Telekommunikationsgesetz, Strafgesetzbuch, Urheberrechtsgesetz, usw.) einzuhalten und auf Anfrage diejenigen Informationen bereitzustellen, die seitens der Urheber der Marktdaten angefordert werden.

(2) Sofern sich beim User die zur Nutzung der Dienste mitgeteilten Daten oder sonstige für das Nutzungsverhältnis wesentliche Umstände ändern, hat der User diese Änderungen unverzüglich in seinem Nutzerprofil vorzunehmen oder dem Anbieter mitzuteilen.

(3) Der User ist verpflichtet, Zugangsdaten zum Benutzerkonto (Benutzernamen und Passwörter) geheim zu halten. Für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung oder durch Weitergabe an Dritte entstehen, haftet der User. Bei Verlust oder Weitergabe des Passwortes oder Verdacht der Kenntnis Dritter hat der User dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

(4) Der User ist verpflichtet, Benutzernamen zu wählen, die nicht identisch mit dem Namen einer anderen Person oder Institution und namensrechtlich nicht unzulässig sind. Benutzernamen und Avatare dürfen keinen missverständlichen oder anstößigen Charakter haben. Der User ist verpflichtet, Benutzernamen und Avatare jederzeit zu ändern, wenn der Anbieter dies aus nachvollziehbareren Gründen verlangt.

(5) Der User wird für ihn erkennbare Mängel der Dienste, wie etwa die Nichterreichbarkeit oder unrichtige Inhalte unverzüglich an den Anbieter weiterleiten und alles ihm zumutbare unternehmen, um die Feststellung der Mängel sowie deren Beseitigung zu ermöglichen.

(6) Ein zeitgleiches Einspeichern, vorrätig halten oder Benutzen von Kursdaten auf mehr als nur einer Hardware ist unzulässig. Unzulässig sind auch jedwede Handlungen, die es – gleich auf welche Art – ermöglichen, dass mehr als eine Person zeitgleich mit den Kursdaten arbeiten kann. Möchte der User Kursdaten auf mehreren Hardwarekonfigurationen zeitgleich einsetzen muss er eine entsprechende Anzahl von Lizenzen erwerben.

(7) Der User darf die Dienste und Kursdaten ausschließlich für sich selbst nutzen und hat die unter dem Dienst abrufbaren Benutzungshinweise beachten. Bei der Nutzung der Dienste darf der User keine Anwendungen benutzen oder Handlungen vornehmen, die geeignet sind, Beeinträchtigungen der abrufbaren Inhalte, Daten sowie Softwareanwendungen herbeizuführen. Kursdaten - gleich welcher Art - dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

(8) Mit den Diensten erstellte Charts können in anderen Foren zu reinen Anschauungs- oder Diskussionszwecken eingestellt werden, sofern der jeweilige Copyright-Hinweis des Anbieters beibehalten bleibt. Bei kommerzieller Nutzung der Charts, oder wenn der User einen Mediendienst (Webseite / Forum / Blog etc.) betreibt oder durch Dritte betreiben lässt, bedarf es der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

(9) Soweit der User an vom Anbieter unterhaltenen Foren teilnimmt, hat er die Regeln der „Netiquette“ zu beachten.

(10) Soweit der User die vorstehenden Pflichten schuldhaft verletzt, hat er den Anbieter von allen hieraus resultierenden Ansprüchen Dritter und sonstigen Schäden freizustellen bzw. diese zu ersetzen.

9. Inhalte (Content)

(1) Content im Sinne dieser AGB sind redaktionell gestaltete Inhalte wie etwa Mitteilungen, Analysen sowie Berichte. Als Content im Sinne dieser AGB werden auch von dritter Seite übermittelte Daten wie etwa Börsenkurse und Inhalte des Users verstanden.

(2) Eine andere als die bestimmungsgemäße Online-Nutzung des Content - das zeitweise herunterladen der jeweiligen Inhalte zum Zwecke der Sichtbarmachung auf dem Bildschirm des Users - ist nur dann zulässig, wenn nicht zwingendes Recht entgegensteht und wenn dies vom Anbieter schriftlich oder ausdrücklich im Dienst gestattet ist (z.B. das Posten von mit Tradesignal Online erzeugten Charts im Forum auf tradesignalonline.com).

(3) Nutzungsrechte an Inhalten Dritter – insbes. redaktionell gestaltete Inhalte sowie über diesen Dienst abrufbare Daten wie z.B. Börsenkurse - verbleiben bei den originären Rechteinhabern sowie dem Anbieter, sofern nicht ein Fall der berechtigten Eigenverwendung vorliegt.

10. Inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit des Content (insb. Kurse von Wertpapieren / Aktienkurse)

(1) Die abrufbaren Daten zu Wertpapieren oder Aktienkursen etc. werden nicht von dem Anbieter erstellt, sondern von dritter Seite bezogen. Der Anbieter stellt lediglich Hard- und Softwarekapazitäten zur Verarbeitung dieser Daten bereit.

(2) Der Anbieter überprüft die von dritter Seite bezogenen Daten nicht auf inhaltliche Richtigkeit und / oder Vollständigkeit und hat daher auch nicht für die Eignung dieser Daten für einen bestimmten Zweck einzustehen.

(3) Die abrufbaren Nachrichten, Analysen und sonstigen Beiträge geben lediglich die Meinung der jeweiligen Verfasser wieder. Sämtliche Inhalte stellen keine Aufforderung zu Wertpapiergeschäften dar und ersetzen keine fachkundige, individuelle sowie anleger- und objektgerechte Beratung.

11. Inhalte des Users / Teilnahme an Diensten

(1) Für vom User in Foren eingestellte eigene Inhalte wie Beiträge, Meinungen, Daten usw. ist ausschließlich der User verantwortlich. Den Anbieter trifft hinsichtlich dieser Inhalte keine Prüfungs- und / oder Beratungspflicht hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit sowie der Übereinstimmung mit Rechtsnormen. Daher haftet der User für Inhalte, die er selbst in Foren per "Upload" eingibt, per Email versendet oder sonst im Rahmen der Nutzung der Dienste veröffentlicht oder weiterleitet. Es ist dem User bekannt, dass er bei Nutzung der Dienste Inhalten anderer User (Beispiel: Foren auf tradesignalonline.com) ausgesetzt sein kann, die unter Umständen anstößig und beleidigend sein können oder sonst gegen Rechtsnormen verstoßen können.

(2) Der User ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienste für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere auch zum Schutze der Jugend zu sorgen und Urheber-, Marken- und Namensrechte sowie Persönlichkeitsrechte und sonstige Rechte Dritter zu beachten. Der User ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung der Dienste zu unterlassen und hierbei insbesondere keine Computerviren oder andere bösartige Software, Massen-Emails, unerbetene Werbe Emails anzubieten, zu übertragen oder zur Übersendung aufzufordern. Dem User ist untersagt, Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen oder Einrichtungen zu verwenden, die geeignet sind zu Beschädigungen an Einrichtungen der Dienste zu führen wie etwa das Einwirken auf die physikalisch-logische Struktur des Servers oder Netzes von dem Anbieter.

(3) Der User haftet dem Anbieter für Schäden, die durch vom User zu vertretende unrichtige oder gegen Rechtsnormen verstoßende Inhalte oder Daten entstehen, sowie für die rechtswidrige Benutzung der Dienste.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte des Users in Foren des Anbieters zu verschieben, zu editieren oder zu löschen, wenn hierfür nachvollziehbare Gründe vorliegen und die Änderungen dem User zumutbar sind.

(5) Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale dürfen auf keinen Fall entfernt oder verändert werden.

12. Linking Policy

(1) Soweit von den Diensten des Anbieters auf Inhalte Dritter verwiesen wird - sog. "Links" - gilt folgendes: Verlinkte Inhalte sind lediglich als Auflistung fremder Inhalte zu verstehen. Der Anbieter überprüft diese Inhalte nicht auf Richtigkeit und / oder Vollständigkeit und hat daher für diese Inhalte auch nicht einzustehen.

(2) Soweit auf Inhalte der Dienste des Anbieters verwiesen wird, gilt folgendes: Links sind nur dann statthaft, sofern nach Anklicken des Links die Seite des Verlinkenden komplett verlassen wird: Nicht zulässig ist danach das sog. "Inline-Linking" bzw. "Framing" oder der Einsatz einer sonstigen Technologie, vermittels derer Inhalte der Dienste des Anbieters in Inhalte Dritter jedweder Form einbezogen werden oder den Anschein vermitteln, es seien Inhalte des Dritten (desjenigen der aus Inhalte von dem Anbieter verlinkt).

(3) Die Verlinkung auf Dienste des Anbieters ist nur mit dessen schriftlicher Zustimmung zulässig. Die Zustimmung kann unter support@tradesignalonline.com mit genauer Bezeichnung der zu verlinkenden Seite beantragt werden.

13. Nutzungsrechte an der Software / Vervielfältigungsrechte und Zugriffsschutz

(1) Der User hat die Berechtigung, die unter www.tradesignalonline.com sowie unter terminal.tradesignalonline.com verfügbare Zugriffssoftware (im folgenden „Software“) für unter dem Server von dem Anbieter bereitgehaltene Dienste zu nutzen.

(2) Dem User steht ein persönliches Nutzungsrecht an der Software zu. Der Anbieter ist berechtigt, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen.

(3) Der User ist verpflichtet, jeglichen Zugriff Dritter auf die Software sowie die Dokumentation durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.

(4) Der User darf die gelieferte Software vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung der Software notwendig ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen zählen die Installation des Programms auf den Massenspeicher der eingesetzten Hardware sowie das Laden des Programms in den Arbeitsspeicher. Darüber hinaus kann der User die Software zu Sicherungszwecken vervielfältigen.

(5) Kennzeichnungen der Software, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

(6) Der User darf die Software einschließlich des Benutzerhandbuchs und des sonstigen Begleitmaterials Dritten weder entgeltlich oder unentgeltlich noch zeitlich begrenzt oder unbegrenzt überlassen, insbesondere nicht vermieten oder verleihen, sofern nicht eine schriftliche Zustimmung durch den Anbieter vorliegt.

14. Installation, Änderungen und Aktualisierungen der Software und der Dienste

(1) Der User installiert die Software selbst. Um Störungen des Systembetriebes zu vermeiden, verpflichtet sich der User, die zur Verfügung gestellten Applikationen nur so zu benutzen, dass sich daraus keine negativen Auswirkungen auf die Performance und Stabilität des Gesamtsystems ergeben.

(2) Im Rahmen entgeltlicher Dienste kann der Anbieter zumutbare Änderungen, wie etwa Leistungserweiterungen oder Leistungsverbesserungen, jederzeit vornehmen. Der User wird über die Änderungen informiert. Darüber hinaus ist der Anbieter zu Änderungen seiner Leistungen berechtigt, soweit dies wegen veränderter technischer Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung der Dienste oder aus rechtlichen Gründen erforderlich ist. Diese Änderungen werden dem User mindestens 14 Tage vor dem Eintritt mitgeteilt; der User kann sich ab dem Eintritt der Änderung im Sinne dieser Bestimmung durch Mitteilung an den Anbieter vom Vertrag lösen und erhält eine etwaige im Voraus erstattete Vergütung unverzüglich zurück.

15. Dekompilierung der Software, Programmänderungen

(1) Der User darf keine Änderungen an der Software vornehmen.

(2) Die Dekompilierung der gelieferten Software ist unzulässig.

16. Sperrung des Userzugangs / Neuanmeldung

(1) Der Anbieter ist berechtigt, auch ohne vorherige Ankündigung den Zugang des Users zu sperren, wenn dieser in schwerwiegender Weise gegen Vertragspflichten verstößt oder berechtigte Anweisungen oder Maßnahmen des Anbieters nicht beachtet oder wenn er ein ihm übermitteltes Passwort mehr als zweimal falsch eingibt oder ihm übermittelte Daten, wie etwa übermittelte Passwörter, unberechtigt an Dritte weitergibt oder sonstiger begründeter Anlass besteht, dass seitens des Users oder vom Account des Users die Sicherheit der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Dienste (etwa durch Einwirken auf IT-Infrastruktur) beeinträchtigt wird.

(2) Sofern der User Inhalte einstellt, die geeignet sind Rechtsgüter Dritter zu verletzen und / oder gegen die Netiquette verstoßen, ist der Anbieter berechtigt, den User von der Nutzung der betroffenen Medien und Dienste auszuschließen. Ziffer 7 Absätze 3 und 4 bleiben unberührt.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, seine Leistungen einzustellen bzw. zurück zu behalten, wenn sich der User mit der Zahlung der Vergütung in Verzug befindet.

(4) Im Falle einer Sperrung des Userzugangs nach Abs. (1), oder insbesondere bei Zahlungsverzug oder Ausschluss des Users wegen Verstoßes gegen diese AGB oder die Netiquette, ist der User nicht mehr berechtigt, sich ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters erneut anzumelden.

17. Haftung

(1) Für Sach- und Rechtsmängel an unentgeltlich zur Verfügung gestellter Software haftet der Anbieter nur in Fällen vorsätzlicher oder arglistiger Pflichtverletzung.

(2) Im übrigen leistet der Anbieter Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur in folgendem Umfang:

a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
b) Bei grober Fahrlässigkeit und bei nicht grob fahrlässiger Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertraut, haftet der Anbieter in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
c) Der Anbieter haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten.
d) Eine verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel gemäß § 536 a Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist ausgeschlossen.
e) Der Anbieter haftet nicht für solche Störungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, wie z.B. das Versagen technischer Einrichtungen Dritter, wie der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways, des Stromnetzes oder des Ausfalls anderer Betreiber sowie Streik und Aussperrung und sonstiger arbeitskampfbedingter Maßnahmen.

(3) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

18. Beendigung der Nutzungsberechtigung

Endet der Vertrag aufgrund Kündigung oder in sonstiger Weise erlischt das Nutzungsrecht des Users an der Software. Der User hat alle Softwarekopien, alle bei ihm noch vorhandenen Dokumentationen sowie ggf. deren Kopien, Zusammenfassungen oder Auszüge, alle Kopien der Updates einschließlich der Änderungen sowie alles übrige vertrauliche oder dem gewerblichen Rechtsschutz unterliegende Informationsmaterial, das sich in seinem Besitz befindet, zu vernichten.

B
Besondere Bestimmungen
zur Nutzung des Premium-Contents und von Realtime-Kursen
(Tradesignal Online)

1. Gesonderte Vereinbarung / Laufzeit / Kündigung

(1) Der Anbieter bietet dem User von „Tradesignal Online“ entgeltliche Nutzungsmöglichkeiten - nachfolgend Premium-Content - seiner Dienste an, z.B.: "Member Service", "Reloader Service“, usw.. Der Leistungsumfang richtet sich dabei nach den jeweiligen Beschreibungen, die in der Hauptnavigation unter "Abo" zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses abrufbar sind.

(2) Über die Nutzung der als Premium-Content abrufbaren Dienste wird eine gesonderte Vereinbarung getroffen.

(3) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht eine fixe Laufzeit vereinbart ist. Ist eine fixe Laufzeit vereinbart, endet der Vertrag, ohne dass es einer Kündigung bedarf. In allen anderen Fällen können Vereinbarungen über Dienste des Premium-Content vom User jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zum Ende der jeweils vereinbarten Nutzungsdauer gekündigt werden. Bei Kündigungen durch den Anbieter hat dieser eine Kündigungsfrist von 2 Wochen einzuhalten. Ergänzend gelten die Regelungen in Teil A, Ziff. 7 (4).

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

2. Nutzung von Realtime-Kursen

(1) Unter „Realtime-Kurse“ sind Kurse von Börsennotierungen zu verstehen, die in Echtzeit unter Berücksichtigung der Datenübertragungszeit zur Verfügung stehen. Die Nutzung von Realtime-Kursen zu gewerblicher oder selbstständiger Tätigkeit ist nur nach entsprechender Anmeldung zulässig.

(2) Realtime-Kurse dürfen durch den User nicht Dritten zugänglich gemacht werden, insbesondere nicht durch die sog. "SnapShot"-Funktion. Bei einem Verstoß hiergegen hat der Anbieter das Recht, den User mit sofortiger Wirkung von der weiteren Nutzung der Realtime-Kurse auszuschließen.

(3) Die interaktive Nutzung von Kursen oder Charts im Forum oder Chat durch den User berücksichtigt Kurse lediglich entsprechend dem jeweiligen vertraglichen Leistungsumfang.

C
Besondere Bestimmungen
zur Nutzung von Tradesignal Online Terminal

(1) Vertragspartner bezüglich des Bezuges von Börsendaten ist ausschließlich die TeleTrader Software GmbH, sowie diejenigen Dienstanbieter, die Börsendaten unentgeltlich anbieten (z.B. Ariva, FXDirekt). Soweit der User diesbezügliche Datenbezugsverträge mit der TeleTrader Software GmbH abschließt, handelt der Anbieter als Stellvertreter der TeleTrader Software GmbH. Für diese Vertragsverhältnisse gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TeleTrader Software GmbH.

(2) Vereinbarungen über die Nutzung von Tradesignal Online Terminal werden ausschließlich gegenüber Verbrauchern angeboten (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann). Eine Nutzung zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken ist nicht zulässig.

(3) Mit dem Vertragsabschluss erwirbt der User das Recht, während der Laufzeit des Vertrages die vom Anbieter bereitgestellte Software Tradesignal Online Terminal zu nutzen.

D
Schlussbestimmungen
Informationen zu Rechten Dritter

(1) Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Vorstehender Satz 1 gilt bei Verbrauchern, die die Dienste nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken nutzen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der User seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten ist, sofern der User Kaufmann ist, Bremen.

(3) Sollte eine der Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dieses die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Sollte eine Bestimmung lückenhaft werden, treffen die Parteien eine Regelung, die am ehesten dem entspricht, was die Parteien vernünftigerweise vereinbart hätten.

(4) Die von der Tradesignal GmbH hergestellte Software enthält urheberrechtlich geschützte Software Dritter, für deren Nutzung nachfolgendes zu beachten ist. Die folgenden Software-Komponenten werden gemäß Lizenzierung des jeweiligen Rechteinhabers verwendet:

QuickLZ Copyright © 2011 Lasse Mikkel Reinhold. All rights reserved.

Boost.Accumulators Copyright © 2005, 2006 Eric Niebler
Boost.Any Copyright © 2001 Kevlin Henney
Boost.Array Copyright © 2001-2004 Nicolai M. Josuttis
Boost.assign Copyright © 2003-2006 Thorsten Ottosen
Boost.bind Copyright © 2001-2004 Peter Dimov and Multi Media Ltd., Copyright © 2001
David Abrahams, Copyright © 2005 Peter Dimov
Boost blank.hpp Copyright © 2003 Eric Friedman
Boost.CRC Copyright © 2001, 2004 Daryle Walker
Boost cstdint.hpp Copyright © Beman Dawes 1999., Copyright © Jens Mauer 2001, Copyright © John Maddock 2001
Boost.Date_Time Copyright © 2001-2005 CrystalClear Software, Inc
Boost.Foreach Copyright © 2004 Eric Niebler.
Boost.Function Copyright © 2001-2004 Douglas Gregor
Boost.Lambda Copyright © 1999-2004 Jaakko Järvi, Gary Powell
Boost.Tribool Copyright © Douglas Gregor 2002-2004.
Boost.MPL Copyright © Aleksey Gurtovoy and David Abrahams, 2002-2004
Boost.Multi_Index Copyright © 2003-2010 Joaquin M Lopez Munoz
Boost noncopyable.hpp Copyright © Beman Dawes 1999-2003
Boost numeric/conversion/bounds.hpp Copyright © Fernando Luis Cacciola Carballal 2000-2004
Boost numeric/interval.hpp Copyright © 2000 Jens Maurer, Copyright © 2002 Hervé Brönnimann, Guillaume Melquiond, Sylvain Pion
Boost numeric/ublas/vector_sparse.hpp Copyright © 2000-2002 Joerg Walter, Mathias Koch
Boost.Pool Copyright © 2000, 2001 Stephen Cleary
Boost preprocessor.hpp Copyright © 2001 Housemarque Oy
Boost preprocessor/wstringize.hpp Copyright © Paul Mensonides 2002.
Boost.ptr_container Copyright © Thorsten Ottosen 2003-2008
Boost.Regex Copyright © 1998-2010 John Maddock
Boost scope_exit.hpp Copyright Alexander Nasonov 2006-2009
Boost scoped_array.hpp Copyright © Greg Colvin and Beman Dawes 1998, 1999., Copyright © 2001, 2002 Peter Dimov
Boost scoped_ptr.hpp Copyright © Greg Colvin and Beman Dawes 1998, 1999., Copyright © 2001, 2002 Peter Dimov
Boost shared_array.hpp Copyright © Greg Colvin and Beman Dawes 1998, 1999., Copyright © 2001, 2002 Peter Dimov
Boost shared_ptr.hpp Copyright © Greg Colvin and Beman Dawes 1998, 1999., Copyright © 2001, 2002 Peter Dimov
Boost.signals Copyright © 2001-2004 Douglas Gregor
Boost smart_ptr.hpp Copyright © 2003 Peter Dimov
Boost.StaticAssert Copyright © 2000, 2005 Steve Cleary and John Maddock
Boost.Tokenizer Copyright © Jeremy Siek and John R. Bandela 2001.
Boost tuple/tuple Copyright © 1999, 2000 Jaakko Jarvi (jaakko.jarvi@cs.utu.fi)
Boost tuple/tuple_comparison Copyright © 2001 Jaakko Jarvi (jaakko.jarvi@cs.utu.fi), Copyright © 2001 Gary Powell (gary.powell@sierra.com)
Boost.TypeTraits Copyright © 2000, 2006 Adobe Systems Inc, David Abrahams, Steve Cleary, Beman Dawes, Aleksey Gurtovoy, Howard Hinnant, Jesse Jones, Mat Marcus, Itay Maman, John Maddock, Alexander Nasonov, Thorsten Ottosen, Robert Ramey and Jeremy Siek
Boost.Typeof Copyright © 2004, 2005 Arkadiy Vertleyb, Peder Holt
Boost.Utility Copyright © 1999-2003 Aleksey Gurtovoy.

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The above copyright notice and this permission notice shall be included in all copies or substantial portions of the Software.

THE SOFTWARE IS PROVIDED "AS IS", WITHOUT WARRANTY OF ANY KIND, EXPRESS OR IMPLIED, INCLUDING BUT NOT LIMITED TO THE WARRANTIES OF MERCHANTABILITY, FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE ANDNONINFRINGEMENT. IN NO EVENT SHALL THE AUTHORS OR COPYRIGHT HOLDERS BE LIABLE FOR ANY CLAIM, DAMAGES OR OTHER LIABILITY, WHETHER IN AN ACTION OF CONTRACT, TORT OR OTHERWISE, ARISINGFROM, OUT OF OR IN CONNECTION WITH THE SOFTWARE OR THE USE OR OTHER DEALINGS IN THE SOFTWARE.

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Common Public License Version 1.0

THE ACCOMPANYING PROGRAM IS PROVIDED UNDER THE TERMS OF THIS COMMON PUBLIC LICENSE ("AGREEMENT"). ANY USE, REPRODUCTION OR DISTRIBUTION OF THE PROGRAM CONSTITUTES RECIPIENT'S ACCEPTANCE OF THIS AGREEMENT.

1. DEFINITIONS

"Contribution" means:
a) in the case of the initial Contributor, the initial code and documentation distributed under this Agreement, and
b) in the case of each subsequent Contributor:
i) changes to the Program, and
ii) additions to the Program;
where such changes and/or additions to the Program originate from and are distributed by that particular Contributor. A Contribution 'originates' from a Contributor if it was added to the Program by such Contributor itself or anyone acting on such Contributor's behalf. Contributions do not include additions to the Program which: (i) are separate modules of software distributed in conjunction with the Program under their own license agreement, and (ii) are not derivative works of the Program."Contributor" means any person or entity that distributes the Program. "Licensed Patents " mean patent claims licensable by a Contributor which are necessarily infringed by the use or sale of its Contribution alone or when combined with the Program."Program" means the Contributions distributed in accordance with this Agreement. "Recipient" means anyone who receives the Program under this Agreement, including all Contributors.

2. GRANT OF RIGHTS

a) Subject to the terms of this Agreement, each Contributor hereby grants Recipient a non-exclusive, worldwide, royalty-free copyright license to reproduce, prepare derivative works of, publicly display, publicly perform, distribute and sublicense the Contribution of such Contributor, if any, and such derivative works, in source code and object code form.
b) Subject to the terms of this Agreement, each Contributor hereby grants Recipient a non-exclusive, worldwide, royalty-free patent license under Licensed Patents to make, use, sell, offer to sell, import and otherwise transfer the Contribution of such Contributor, if any, in source code and object code form. This patent license shall apply to the combination of the Contribution and the Program if, at the time the Contribution is added by the Contributor, such addition of the Contribution causes such combination to be covered by the Licensed Patents. The patent license shall not apply to any other combinations which include the Contribution. No hardware per se is licensed hereunder.
c) Recipient understands that although each Contributor grants the licenses to its Contributions set forth herein, no assurances are provided by any Contributor that the Program does not infringe the patent or other intellectual property rights of any other entity. Each Contributor disclaims any liability to Recipient for claims brought by any other entity based on infringement of intellectual property rights or otherwise. As a condition to exercising the rights and licenses granted hereunder, each Recipient hereby assumes sole responsibility to secure any other intellectual property rights needed, if any. For example, if a third party patent license is required to allow Recipient to distribute the Program, it is Recipient's responsibility to acquire that license before distributing the Program.
d) Each Contributor represents that to its knowledge it has sufficient copyright rights in its Contribution, if any, to grant the copyright license set forth in this Agreement.

3. REQUIREMENTS

A Contributor may choose to distribute the Program in object code form under its own license agreement, provided that:
a) it complies with the terms and conditions of this Agreement; and
b) its license agreement:
i) effectively disclaims on behalf of all Contributors all warranties and conditions, express and implied, including warranties or conditions of title and non-infringement, and implied warranties or conditions of merchantability and fitness for a particular purpose;
ii) effectively excludes on behalf of all Contributors all liability for damages, including direct, indirect, special, incidental and consequential damages, such as lost profits;
iii) states that any provisions which differ from this Agreement are offered by that Contributor alone and not by any other party; and
iv) states that source code for the Program is available from such Contributor, and informs licensees how to obtain it in a reasonable manner on or through a medium customarily used for software exchange.

When the Program is made available in source code form:
a) it must be made available under this Agreement; and
b) a copy of this Agreement must be included with each copy of the Program.

Contributors may not remove or alter any copyright notices contained within the Program.

Each Contributor must identify itself as the originator of its Contribution, if any, in a manner that reasonably allows subsequent Recipients to identify the originator of the Contribution.

4. COMMERCIAL DISTRIBUTION

Commercial distributors of software may accept certain responsibilities with respect to end users, business partners and the like. While this license is intended to facilitate the commercial use of the Program, the Contributor who includes the Program in a commercial product offering should do so in a manner which does not create potential liability for other Contributors. Therefore, if a Contributor includes the Program in a commercial product offering, such Contributor ("Commercial Contributor") hereby agrees to defend and indemnify every other Contributor ("Indemnified Contributor") against any losses, damages and costs (collectively "Losses") arising from claims, lawsuits and other legal actions brought by a third party against the Indemnified Contributor to the extent caused by the acts or omissions of such Commercial Contributor in connection with its distribution of the Program in a commercial product offering. The obligations in this section do not apply to any claims or Losses relating to any actual or alleged intellectual property infringement. In order to qualify, an Indemnified Contributor must: a) promptly notify the Commercial Contributor in writing of such claim, and b) allow the Commercial Contributor to control, and cooperate with the Commercial Contributor in, the defense and any related settlement negotiations. The Indemnified Contributor may participate in any such claim at its own expense.

For example, a Contributor might include the Program in a commercial product offering, Product X. That Contributor is then a Commercial Contributor. If that Commercial Contributor then makes performance claims, or offers warranties related to Product X, those performance claims and warranties are such Commercial Contributor's responsibility alone. Under this section, the Commercial Contributor would have to defend claims against the other Contributors related to those performance claims and warranties, and if a court requires any other Contributor to pay any damages as a result, the Commercial Contributor must pay those damages.

5. NO WARRANTY

EXCEPT AS EXPRESSLY SET FORTH IN THIS AGREEMENT, THE PROGRAM IS PROVIDED ON AN "AS IS" BASIS, WITHOUT WARRANTIES OR CONDITIONS OF ANY KIND, EITHER EXPRESS OR IMPLIED INCLUDING, WITHOUT LIMITATION, ANY WARRANTIES OR CONDITIONS OF TITLE, NON-INFRINGEMENT, MERCHANTABILITY OR FITNESS FOR A PARTICULAR PURPOSE. Each Recipient is solely responsible for determining the appropriateness of using and distributing the Program and assumes all risks associated with its exercise of rights under this Agreement, including but not limited to the risks and costs of program errors, compliance with applicable laws, damage to or loss of data, programs or equipment, and unavailability or interruption of operations.

6. DISCLAIMER OF LIABILITY

EXCEPT AS EXPRESSLY SET FORTH IN THIS AGREEMENT, NEITHER RECIPIENT NOR ANY CONTRIBUTORS SHALL HAVE ANY LIABILITY FOR ANY DIRECT, INDIRECT, INCIDENTAL, SPECIAL, EXEMPLARY, OR CONSEQUENTIAL DAMAGES (INCLUDING WITHOUT LIMITATION LOST PROFITS), HOWEVER CAUSED AND ON ANY THEORY OF LIABILITY, WHETHER IN CONTRACT, STRICT LIABILITY, OR TORT (INCLUDING NEGLIGENCE OR OTHERWISE) ARISING IN ANY WAY OUT OF THE USE OR DISTRIBUTION OF THE PROGRAM OR THE EXERCISE OF ANY RIGHTS GRANTED HEREUNDER, EVEN IF ADVISED OF THE POSSIBILITY OF SUCH DAMAGES.

7. GENERAL

If any provision of this Agreement is invalid or unenforceable under applicable law, it shall not affect the validity or enforceability of the remainder of the terms of this Agreement, and without further action by the parties hereto, such provision shall be reformed to the minimum extent necessary to make such provision valid and enforceable.

If Recipient institutes patent litigation against a Contributor with respect to a patent applicable to software (including a cross-claim or counterclaim in a lawsuit), then any patent licenses granted by that Contributor to such Recipient under this Agreement shall terminate as of the date such litigation is filed. In addition, if Recipient institutes patent litigation against any entity (including a cross-claim or counterclaim in a lawsuit) alleging that the Program itself (excluding combinations of the Program with other software or hardware) infringes such Recipient's patent(s), then such Recipient's rights granted under Section 2(b) shall terminate as of the date such litigation is filed.

All Recipient's rights under this Agreement shall terminate if it fails to comply with any of the material terms or conditions of this Agreement and does not cure such failure in a reasonable period of time after becoming aware of such noncompliance. If all Recipient's rights under this Agreement terminate, Recipient agrees to cease use and distribution of the Program as soon as reasonably practicable. However, Recipient's obligations under this Agreement and any licenses granted by Recipient relating to the Program shall continue and survive.

Everyone is permitted to copy and distribute copies of this Agreement, but in order to avoid inconsistency the Agreement is copyrighted and may only be modified in the following manner. The Agreement Steward reserves the right to publish new versions (including revisions) of this Agreement from time to time. No one other than the Agreement Steward has the right to modify this Agreement. IBM is the initial Agreement Steward. IBM may assign the responsibility to serve as the Agreement Steward to a suitable separate entity. Each new version of the Agreement will be given a distinguishing version number. The Program (including Contributions) may always be distributed subject to the version of the Agreement under which it was received. In addition, after a new version of the Agreement is published, Contributor may elect to distribute the Program (including its Contributions) under the new version. Except as expressly stated in Sections 2(a) and 2(b) above, Recipient receives no rights or licenses to the intellectual property of any Contributor under this Agreement, whether expressly, by implication, estoppel or otherwise. All rights in the Program not expressly granted under this Agreement are reserved.

This Agreement is governed by the laws of the State of New York and the intellectual property laws of the United States of America. No party to this Agreement will bring a legal action under this Agreement more than one year after the cause of action arose. Each party waives its rights to a jury trial in any resulting litigation.

The Mozilla Foundation (NPAPI)Version: MPL 1.1/GPL 2.0/LGPL 2.1

The contents of this file are subject to the Mozilla Public License Version 1.1 (the "License"); you may not use this file except in compliance with the License. You may obtain a copy of the License at http://www.mozilla.org/MPL/

Software distributed under the License is distributed on an "AS IS" basis, WITHOUT WARRANTY OF ANY KIND, either express or implied. See the License for the specific language governing rights and limitations under the License.

The Original Code is mozilla.org code.

The Initial Developer of the Original Code is Netscape Communications Corporation. Portions created by the Initial Developer are Copyright (C) 1998 the Initial Developer. All Rights Reserved.

Contributor(s):

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Apple Computer, Inc. and The Mozilla Foundation (NPRuntime.h)Copyright © 2004, Apple Computer, Inc. and The Mozilla Foundation. All rights reserved.

Redistribution and use in source and binary forms, with or without modification, are permitted provided that the following conditions are met:

1. Redistributions of source code must retain the above copyright notice, this list of conditions and the following disclaimer.
2. Redistributions in binary form must reproduce the above copyright notice, this list of conditions and the following disclaimer in the documentation and/or other materials provided with the distribution.
3. Neither the names of Apple Computer, Inc. ("Apple") or The Mozilla Foundation ("Mozilla") nor the names of their contributors may be used to endorse or promote products derived from this software without specific prior written permission.


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Mark Adler et al. (XZip)Authors:
Mark Adler et al. (see below)

Modified by:
Lucian Wischik lu@wischik.com

Version 1.0
- Turned C files into just a single CPP file
- Made them compile cleanly as C++ files
- Gave them simpler APIs
- Added the ability to zip/unzip directly in memory without any intermediate files
Modified by:
Hans Dietrich hdietrich2@hotmail.com

Version 1.1:
- Added Unicode support to CreateZip() and ZipAdd()
- Changed file names to avoid conflicts with Lucian's files

///////////////////////////////////////////////////////////////////////////////

Lucian Wischik's comments:
THIS FILE is almost entirely based upon code by info-zip.
It has been modified by Lucian Wischik.
The original code may be found at http://www.info-zip.org
The original copyright text follows.

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Original authors' comments:
This is version 2002-Feb-16 of the Info-ZIP copyright and license. The definitive version of this document should be available at ftp://ftp.info-zip.org/pub/infozip/license.html indefinitely.

Copyright (c) 1990-2002 Info-ZIP. All rights reserved.

For the purposes of this copyright and license, "Info-ZIP" is defined as the following set of individuals:

Mark Adler, John Bush, Karl Davis, Harald Denker, Jean-Michel Dubois, Jean-loup Gailly, Hunter Goatley, Ian Gorman, Chris Herborth, Dirk Haase, Greg Hartwig, Robert Heath, Jonathan Hudson, Paul Kienitz, David Kirschbaum, Johnny Lee, Onno van der Linden, Igor Mandrichenko, Steve P. Miller, Sergio Monesi, Keith Owens, George Petrov, Greg Roelofs, Kai Uwe Rommel, Steve Salisbury, Dave Smith, Christian Spieler, Antoine Verheijen, Paul von Behren, Rich Wales, Mike White

This software is provided "as is", without warranty of any kind, express or implied. In no event shall Info-ZIP or its contributors be held liable for any direct, indirect, incidental, special or consequential damages arising out of the use of or inability to use this software.

Permission is granted to anyone to use this software for any purpose, including commercial applications, and to alter it and redistribute it freely, subject to the following restrictions:

1. Redistributions of source code must retain the above copyright notice, definition, disclaimer, and this list of conditions.

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Stand: Mai 2013