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Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTS-, NUTZUNGS- UND LIZENZBEDINGUNGEN DER TRADESIGNAL GMBH FÜR TRADESIGNAL ONLINE, TRADESIGNAL ONLINE TERMINAL SOWIE DEN BEZUG VON BÖRSENDATEN


Inhalt:

A: Allgemeiner Teil
B: Besondere Bestimmungen zur Nutzung des Premium-Contents und von Realtime-Kursen (Tradesignal Online)
C: Besondere Bestimmungen zur Nutzung von Tradesignal Online Terminal
D: Schlussbestimmungen; Informationen zu Rechten Dritter

A
Allgemeiner Teil

1. Allgemeines, Begriffsbestimmungen, Börsenbestimmungen

(1) Die Tradesignal GmbH (nachfolgend "Anbieter") unterhält auf der Website www.tradesignalonline.com unter dem Produktnamen „Tradesignal Online“ Informationsangebote zu Finanzdienstleistungen, wie Nachrichten, Analysen, Beiträge sowie Kursinformationen, die je nach Börse in der Regel mit mindestens 15 Minuten Verzögerung dargestellt werden.

(2) Auf der Website terminal.tradesignalonline.com werden von dem Anbieter unter dem Produktnamen „Tradesignal Online Terminal“ Dienstleistungen zum download angeboten.

(3) Alle vom Anbieter angebotenen Produkte, Dienstleistungen und Nutzungsmöglichkeiten von „Tradesignal Online“ und „Tradesignal Online Terminal“ einschließlich bezogener Börsendaten werden nachfolgend als „Dienste“ bezeichnet.

(4) "User" ist jede natürliche oder juristische Person, die die Dienste in irgendeiner Weise nutzt.

(5) Die Bestimmungen der jeweiligen Börse sind zu beachten.

(6) Für alle Zeitangaben gilt die Zeitzone MEZ.

2. Geltung, Anwendungsbereich und Änderung der AGB

(1) Diese Allgemeinen Geschäfts-, Nutzungs- und Lizenzbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung aller Dienste und für alle in diesem Zusammenhang mit dem Anbieter getroffenen Vereinbarungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Users kommen nicht zur Anwendung, sofern nicht der Anbieter deren Geltung schriftlich zugestimmt hat.

(2) Sofern sich diese AGB ändern, werden dem User die geänderten AGB an die von ihm benannte E-Mail Adresse zugesandt. Widerspricht der User den geänderten AGB nicht in Textform binnen zwei Wochen nach Zugang der geänderten AGB, gelten diese neuen AGB als maßgebliche Bestimmungen. Der User wird auf diese Rechtsfolge vom Anbieter gesondert im Änderungsverlangen hingewiesen werden.

3. Vertragsschluss, Nutzung, Verfügbarkeit

(1) Angebote des Anbieters sind immer freibleibend. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Angebote des Users anzunehmen. Ein Vertragsverhältnis kommt nur bei Auftragsbestätigung durch den Anbieter oder bei entsprechender Leistungsgewährung zustande. Sofern der Anbieter dies anbietet, kann ein Vertragsabschluss auch online im Internet und per E-Mail erfolgen.

(2) Ein Anspruch auf Zulassung oder fortgesetzte Teilnahme an unentgeltlichen Diensten besteht nicht. Für die unentgeltliche Nutzung der Dienste wird von dem Anbieter keine besondere Verfügbarkeit geschuldet. Unentgeltlich zur Verfügung gestellte Dienste können vom Anbieter jederzeit eingestellt werden.

(3) Die Voraussetzungen für die Nutzung der Dienste (Hardware, Internetanbindung, etc.) sind vom User selbst auf eigene Kosten herzustellen und zu erhalten.

(4) In Fällen höherer Gewalt ist der Anbieter für die Dauer der Behinderung von der Leistungspflicht befreit. Höherer Gewalt stehen Feuer, Streik, Aussperrung und sonstige Umstände gleich, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, die aber die Leistungen von dem Anbieter wesentlich erschweren oder unmöglich machen.

4. Risiken bei Wertpapiergeschäften

Der Anbieter weist darauf hin, dass der Abschluss von Wertpapiergeschäften mit finanziellen Risiken verbunden ist und der Anbieter keinerlei Beratung im Hinblick auf die von dem User beabsichtigten Geschäftsabschlüsse leistet, geleistet hat oder leisten wird. Der User handelt ausschließlich in eigener Verantwortung. Anlageentscheidungen sind daher allein vom User auf eigene Verantwortung zu treffen. Der Anbieter empfiehlt wegen der besonderen Risiken z. B. bei fehlerhafter Einstellung der Parameter und deren Interpretation die Beratung durch einen in Wertpapiergeschäften erfahrenen Fachmann.

5. Vergütung, Abrechnung, Aufrechnung, Abtretungen

(1) Der Anbieter stellt die Dienste - sofern nicht etwas anderes geregelt ist - für den User unentgeltlich zur bestimmungsgemäßen Nutzung bereit.

(2) Sofern Dienste von dem Anbieter nur entgeltlich zur Verfügung gestellt werden, richtet sich die Vergütung nach den Preisangaben auf der Website für das jeweilige Produkt.

(3) Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebene Vergütung beinhaltet die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Erhöht der Gesetzgeber die Mehrwertsteuer, erhöht sich die Vergütung dementsprechend.

(4) Monatlich wiederkehrende Entgelte sind im Voraus zu entrichten. Ist das Entgelt für Teile eines Monats zu berechnen, wird es Tag genau berechnet, sofern auf der Website für das jeweilige Produkt nicht anders ausgewiesen (z.B. wegen Börsenentgelten).

(5) Über das Nutzungsentgelt wird eine automatisierte Rechnung erstellt, die im Userkonto zum Abruf vorgehalten wird.

(6) Sofern der User am Lastschriftverfahren oder Kreditkarteneinzug teilnimmt, hat er für eine ausreichende Deckung des bezogenen Kontos zu sorgen. Scheitert der Einzug oder kommt es zu einer Rücklastschrift, hat der User dem Anbieter die entstehenden Kosten zu erstatten, es sei denn, es läge ein Verschulden des Anbieters zu Grunde.

Sofern der User am SEPA-Lastschriftverfahren teilnimmt, wird der Anbieter dem User vor jeder SEPA-Lastschrift eine Vorabinformation (Pre-Notification) zuleiten, die den Lastschriftbetrag und den Fälligkeitstag enthält. Der User erhält die Vorabinformation mindestens einen Tag vor Fälligkeit der SEPA-Lastschrift. Die Vorabinformation kann gesondert oder als Teil anderer Schriftstücke wie Rechnungen etc. versandt werden.

(7) Kosten für die Inanspruchnahme von Telekommunikationsdienstleistungen Dritter (z.B. Zugang zum Internet) trägt in jedem Falle der User.

(8) Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen ist dem User nicht gestattet.

(9) Der User darf nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters Ansprüche gegen diesen an Dritte abtreten.

6. Änderung der Vergütung

(1) Der Anbieter ist berechtigt, die vereinbarten Preise zu erhöhen, wenn er dem User die Preiserhöhung per Email mindestens vier Wochen vorher mitteilt und ihn auf die Kündigungsmöglichkeit gemäß Abs. (2) hinweist. Eine Preiserhöhung für Zeiträume, für die ein User bereits Zahlung geleistet hat, ist nicht möglich.

(2) Im Falle einer Preiserhöhung ist der User berechtigt, die Nutzungsvereinbarung für die betroffenen Dienste nach den Regelungen in Ziff. 7 (2) zu kündigen; in diesem Falle werden bis zum Wirksamwerden der Kündigung die nicht erhöhten Preise berechnet.

(3) Innerhalb von vier Monaten nach Vertragsabschluss sind Preiserhöhungen ausgeschlossen; dies gilt nicht für Fremdkosten, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat (insbes. Börsenbezugsgebühren).

7. Vertragsdauer, Kündigung

(1) Alle Nutzungsvereinbarungen werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

(2) Kündigungen – auch einzelner Dienste – können nur unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Ende eines Monats erfolgen.

(3) Darüber hinaus können alle Nutzungsvereinbarungen auch aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der User mit einer Zahlung für mindestens zwei Zahlungszeiträume in Verzug gerät oder eine der Vertragsparteien in erheblicher Weise gegen eine andere wesentliche Vertragspflicht verstößt.

(4) Eine Kündigung kann entweder online innerhalb des Nutzerprofils oder aber in Textform erfolgen; in diesem Falle wird die Kündigung erst mit Zugang beim Anbieter wirksam.

8. Pflichten des Users, Nutzung der Dienste

(1) Der User verpflichtet sich, die Dienste des Anbieters nicht missbräuchlich zu verwenden, alle relevanten Rechtsvorschriften (Telekommunikationsgesetz, Strafgesetzbuch, Urheberrechtsgesetz, usw.) einzuhalten und auf Anfrage diejenigen Informationen bereitzustellen, die seitens der Urheber der Marktdaten angefordert werden.

(2) Sofern sich beim User die zur Nutzung der Dienste mitgeteilten Daten oder sonstige für das Nutzungsverhältnis wesentliche Umstände ändern, hat der User diese Änderungen unverzüglich in seinem Nutzerprofil vorzunehmen oder dem Anbieter mitzuteilen.

(3) Der User ist verpflichtet, Zugangsdaten zum Benutzerkonto (Benutzernamen und Passwörter) geheim zu halten. Für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung oder durch Weitergabe an Dritte entstehen, haftet der User. Bei Verlust oder Weitergabe des Passwortes oder Verdacht der Kenntnis Dritter hat der User dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen.

(4) Der User ist verpflichtet, Benutzernamen zu wählen, die nicht identisch mit dem Namen einer anderen Person oder Institution und namensrechtlich nicht unzulässig sind. Benutzernamen und Avatare dürfen keinen missverständlichen oder anstößigen Charakter haben. Der User ist verpflichtet, Benutzernamen und Avatare jederzeit zu ändern, wenn der Anbieter dies aus nachvollziehbareren Gründen verlangt.

(5) Der User wird für ihn erkennbare Mängel der Dienste, wie etwa die Nichterreichbarkeit oder unrichtige Inhalte unverzüglich an den Anbieter weiterleiten und alles ihm zumutbare unternehmen, um die Feststellung der Mängel sowie deren Beseitigung zu ermöglichen.

(6) Ein zeitgleiches Einspeichern, vorrätig halten oder Benutzen von Kursdaten auf mehr als nur einer Hardware ist unzulässig. Unzulässig sind auch jedwede Handlungen, die es – gleich auf welche Art – ermöglichen, dass mehr als eine Person zeitgleich mit den Kursdaten arbeiten kann. Möchte der User Kursdaten auf mehreren Hardwarekonfigurationen zeitgleich einsetzen muss er eine entsprechende Anzahl von Lizenzen erwerben.

(7) Der User darf die Dienste und Kursdaten ausschließlich für sich selbst nutzen und hat die unter dem Dienst abrufbaren Benutzungshinweise beachten. Bei der Nutzung der Dienste darf der User keine Anwendungen benutzen oder Handlungen vornehmen, die geeignet sind, Beeinträchtigungen der abrufbaren Inhalte, Daten sowie Softwareanwendungen herbeizuführen. Kursdaten - gleich welcher Art - dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

(8) Mit den Diensten erstellte Charts können in anderen Foren zu reinen Anschauungs- oder Diskussionszwecken eingestellt werden, sofern der jeweilige Copyright-Hinweis des Anbieters beibehalten bleibt. Bei kommerzieller Nutzung der Charts, oder wenn der User einen Mediendienst (Webseite / Forum / Blog etc.) betreibt oder durch Dritte betreiben lässt, bedarf es der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

(9) Soweit der User an vom Anbieter unterhaltenen Foren teilnimmt, hat er die Regeln der „Netiquette“ zu beachten.

(10) Soweit der User die vorstehenden Pflichten schuldhaft verletzt, hat er den Anbieter von allen hieraus resultierenden Ansprüchen Dritter und sonstigen Schäden freizustellen bzw. diese zu ersetzen.

9. Inhalte (Content)

(1) Content im Sinne dieser AGB sind redaktionell gestaltete Inhalte wie etwa Mitteilungen, Analysen sowie Berichte. Als Content im Sinne dieser AGB werden auch von dritter Seite übermittelte Daten wie etwa Börsenkurse und Inhalte des Users verstanden.

(2) Eine andere als die bestimmungsgemäße Online-Nutzung des Content - das zeitweise herunterladen der jeweiligen Inhalte zum Zwecke der Sichtbarmachung auf dem Bildschirm des Users - ist nur dann zulässig, wenn nicht zwingendes Recht entgegensteht und wenn dies vom Anbieter schriftlich oder ausdrücklich im Dienst gestattet ist (z.B. das Posten von mit Tradesignal Online erzeugten Charts im Forum auf tradesignalonline.com).

(3) Nutzungsrechte an Inhalten Dritter – insbes. redaktionell gestaltete Inhalte sowie über diesen Dienst abrufbare Daten wie z.B. Börsenkurse - verbleiben bei den originären Rechteinhabern sowie dem Anbieter, sofern nicht ein Fall der berechtigten Eigenverwendung vorliegt.

10. Inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit des Content (insb. Kurse von Wertpapieren / Aktienkurse)

(1) Die abrufbaren Daten zu Wertpapieren oder Aktienkursen etc. werden nicht von dem Anbieter erstellt, sondern von dritter Seite bezogen. Der Anbieter stellt lediglich Hard- und Softwarekapazitäten zur Verarbeitung dieser Daten bereit.

(2) Der Anbieter überprüft die von dritter Seite bezogenen Daten nicht auf inhaltliche Richtigkeit und / oder Vollständigkeit und hat daher auch nicht für die Eignung dieser Daten für einen bestimmten Zweck einzustehen.

(3) Die abrufbaren Nachrichten, Analysen und sonstigen Beiträge geben lediglich die Meinung der jeweiligen Verfasser wieder. Sämtliche Inhalte stellen keine Aufforderung zu Wertpapiergeschäften dar und ersetzen keine fachkundige, individuelle sowie anleger- und objektgerechte Beratung.

11. Inhalte des Users / Teilnahme an Diensten

(1) Für vom User in Foren eingestellte eigene Inhalte wie Beiträge, Meinungen, Daten usw. ist ausschließlich der User verantwortlich. Den Anbieter trifft hinsichtlich dieser Inhalte keine Prüfungs- und / oder Beratungspflicht hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit sowie der Übereinstimmung mit Rechtsnormen. Daher haftet der User für Inhalte, die er selbst in Foren per "Upload" eingibt, per Email versendet oder sonst im Rahmen der Nutzung der Dienste veröffentlicht oder weiterleitet. Es ist dem User bekannt, dass er bei Nutzung der Dienste Inhalten anderer User (Beispiel: Foren auf tradesignalonline.com) ausgesetzt sein kann, die unter Umständen anstößig und beleidigend sein können oder sonst gegen Rechtsnormen verstoßen können.

(2) Der User ist verpflichtet, bei der Nutzung der Dienste für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere auch zum Schutze der Jugend zu sorgen und Urheber-, Marken- und Namensrechte sowie Persönlichkeitsrechte und sonstige Rechte Dritter zu beachten. Der User ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung der Dienste zu unterlassen und hierbei insbesondere keine Computerviren oder andere bösartige Software, Massen-Emails, unerbetene Werbe Emails anzubieten, zu übertragen oder zur Übersendung aufzufordern. Dem User ist untersagt, Sicherheitsvorkehrungen zu umgehen oder Einrichtungen zu verwenden, die geeignet sind zu Beschädigungen an Einrichtungen der Dienste zu führen wie etwa das Einwirken auf die physikalisch-logische Struktur des Servers oder Netzes von dem Anbieter.

(3) Der User haftet dem Anbieter für Schäden, die durch vom User zu vertretende unrichtige oder gegen Rechtsnormen verstoßende Inhalte oder Daten entstehen, sowie für die rechtswidrige Benutzung der Dienste.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte des Users in Foren des Anbieters zu verschieben, zu editieren oder zu löschen, wenn hierfür nachvollziehbare Gründe vorliegen und die Änderungen dem User zumutbar sind.

(5) Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Programmidentifikation dienende Merkmale dürfen auf keinen Fall entfernt oder verändert werden.

12. Linking Policy

(1) Soweit von den Diensten des Anbieters auf Inhalte Dritter verwiesen wird - sog. "Links" - gilt folgendes: Verlinkte Inhalte sind lediglich als Auflistung fremder Inhalte zu verstehen. Der Anbieter überprüft diese Inhalte nicht auf Richtigkeit und / oder Vollständigkeit und hat daher für diese Inhalte auch nicht einzustehen.

(2) Soweit auf Inhalte der Dienste des Anbieters verwiesen wird, gilt folgendes: Links sind nur dann statthaft, sofern nach Anklicken des Links die Seite des Verlinkenden komplett verlassen wird: Nicht zulässig ist danach das sog. "Inline-Linking" bzw. "Framing" oder der Einsatz einer sonstigen Technologie, vermittels derer Inhalte der Dienste des Anbieters in Inhalte Dritter jedweder Form einbezogen werden oder den Anschein vermitteln, es seien Inhalte des Dritten (desjenigen der aus Inhalte von dem Anbieter verlinkt).

(3) Die Verlinkung auf Dienste des Anbieters ist nur mit dessen schriftlicher Zustimmung zulässig. Die Zustimmung kann unter support@tradesignalonline.com mit genauer Bezeichnung der zu verlinkenden Seite beantragt werden.

13. Nutzungsrechte an der Software / Vervielfältigungsrechte und Zugriffsschutz

(1) Der User hat die Berechtigung, die unter www.tradesignalonline.com sowie unter terminal.tradesignalonline.com verfügbare Zugriffssoftware (im folgenden „Software“) für unter dem Server von dem Anbieter bereitgehaltene Dienste zu nutzen.

(2) Dem User steht ein persönliches Nutzungsrecht an der Software zu. Der Anbieter ist berechtigt, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen.

(3) Der User ist verpflichtet, jeglichen Zugriff Dritter auf die Software sowie die Dokumentation durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern.

(4) Der User darf die gelieferte Software vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung der Software notwendig ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen zählen die Installation des Programms auf den Massenspeicher der eingesetzten Hardware sowie das Laden des Programms in den Arbeitsspeicher. Darüber hinaus kann der User die Software zu Sicherungszwecken vervielfältigen.

(5) Kennzeichnungen der Software, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

(6) Der User darf die Software einschließlich des Benutzerhandbuchs und des sonstigen Begleitmaterials Dritten weder entgeltlich oder unentgeltlich noch zeitlich begrenzt oder unbegrenzt überlassen, insbesondere nicht vermieten oder verleihen, sofern nicht eine schriftliche Zustimmung durch den Anbieter vorliegt.

14. Installation, Änderungen und Aktualisierungen der Software und der Dienste

(1) Der User installiert die Software selbst. Um Störungen des Systembetriebes zu vermeiden, verpflichtet sich der User, die zur Verfügung gestellten Applikationen nur so zu benutzen, dass sich daraus keine negativen Auswirkungen auf die Performance und Stabilität des Gesamtsystems ergeben.

(2) Im Rahmen entgeltlicher Dienste kann der Anbieter zumutbare Änderungen, wie etwa Leistungserweiterungen oder Leistungsverbesserungen, jederzeit vornehmen. Der User wird über die Änderungen informiert. Darüber hinaus ist der Anbieter zu Änderungen seiner Leistungen berechtigt, soweit dies wegen veränderter technischer Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung der Dienste oder aus rechtlichen Gründen erforderlich ist. Diese Änderungen werden dem User mindestens 14 Tage vor dem Eintritt mitgeteilt; der User kann sich ab dem Eintritt der Änderung im Sinne dieser Bestimmung durch Mitteilung an den Anbieter vom Vertrag lösen und erhält eine etwaige im Voraus erstattete Vergütung unverzüglich zurück.

15. Dekompilierung der Software, Programmänderungen

(1) Der User darf keine Änderungen an der Software vornehmen.

(2) Die Dekompilierung der gelieferten Software ist unzulässig.

16. Sperrung des Userzugangs / Neuanmeldung

(1) Der Anbieter ist berechtigt, auch ohne vorherige Ankündigung den Zugang des Users zu sperren, wenn dieser in schwerwiegender Weise gegen Vertragspflichten verstößt oder berechtigte Anweisungen oder Maßnahmen des Anbieters nicht beachtet oder wenn er ein ihm übermitteltes Passwort mehr als zweimal falsch eingibt oder ihm übermittelte Daten, wie etwa übermittelte Passwörter, unberechtigt an Dritte weitergibt oder sonstiger begründeter Anlass besteht, dass seitens des Users oder vom Account des Users die Sicherheit der vom Anbieter zur Verfügung gestellten Dienste (etwa durch Einwirken auf IT-Infrastruktur) beeinträchtigt wird.

(2) Sofern der User Inhalte einstellt, die geeignet sind Rechtsgüter Dritter zu verletzen und / oder gegen die Netiquette verstoßen, ist der Anbieter berechtigt, den User von der Nutzung der betroffenen Medien und Dienste auszuschließen. Ziffer 7 Absätze 3 und 4 bleiben unberührt.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, seine Leistungen einzustellen bzw. zurück zu behalten, wenn sich der User mit der Zahlung der Vergütung in Verzug befindet.

(4) Im Falle einer Sperrung des Userzugangs nach Abs. (1), oder insbesondere bei Zahlungsverzug oder Ausschluss des Users wegen Verstoßes gegen diese AGB oder die Netiquette, ist der User nicht mehr berechtigt, sich ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters erneut anzumelden.

17. Haftung

(1) Für Sach- und Rechtsmängel an unentgeltlich zur Verfügung gestellter Software haftet der Anbieter nur in Fällen vorsätzlicher oder arglistiger Pflichtverletzung.

(2) Im übrigen leistet der Anbieter Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur in folgendem Umfang:

a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.
b) Bei grober Fahrlässigkeit und bei nicht grob fahrlässiger Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertraut, haftet der Anbieter in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.
c) Der Anbieter haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten.
d) Eine verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel gemäß § 536 a Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches ist ausgeschlossen.
e) Der Anbieter haftet nicht für solche Störungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, wie z.B. das Versagen technischer Einrichtungen Dritter, wie der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways, des Stromnetzes oder des Ausfalls anderer Betreiber sowie Streik und Aussperrung und sonstiger arbeitskampfbedingter Maßnahmen.

(3) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(4) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5) Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

18. Beendigung der Nutzungsberechtigung

Endet der Vertrag aufgrund Kündigung oder in sonstiger Weise erlischt das Nutzungsrecht des Users an der Software. Der User hat alle Softwarekopien, alle bei ihm noch vorhandenen Dokumentationen sowie ggf. deren Kopien, Zusammenfassungen oder Auszüge, alle Kopien der Updates einschließlich der Änderungen sowie alles übrige vertrauliche oder dem gewerblichen Rechtsschutz unterliegende Informationsmaterial, das sich in seinem Besitz befindet, zu vernichten.

B
Besondere Bestimmungen
zur Nutzung des Premium-Contents und von Realtime-Kursen
(Tradesignal Online)

1. Gesonderte Vereinbarung / Laufzeit / Kündigung

(1) Der Anbieter bietet dem User von „Tradesignal Online“ entgeltliche Nutzungsmöglichkeiten - nachfolgend Premium-Content - seiner Dienste an, z.B.: "Member Service", "Reloader Service“, usw.. Der Leistungsumfang richtet sich dabei nach den jeweiligen Beschreibungen, die in der Hauptnavigation unter "Abo" zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses abrufbar sind.

(2) Über die Nutzung der als Premium-Content abrufbaren Dienste wird eine gesonderte Vereinbarung getroffen.

(3) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht eine fixe Laufzeit vereinbart ist. Ist eine fixe Laufzeit vereinbart, endet der Vertrag, ohne dass es einer Kündigung bedarf. In allen anderen Fällen können Vereinbarungen über Dienste des Premium-Content vom User jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zum Ende der jeweils vereinbarten Nutzungsdauer gekündigt werden. Bei Kündigungen durch den Anbieter hat dieser eine Kündigungsfrist von 2 Wochen einzuhalten. Ergänzend gelten die Regelungen in Teil A, Ziff. 7 (4).

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

2. Nutzung von Realtime-Kursen

(1) Unter „Realtime-Kurse“ sind Kurse von Börsennotierungen zu verstehen, die in Echtzeit unter Berücksichtigung der Datenübertragungszeit zur Verfügung stehen. Die Nutzung von Realtime-Kursen zu gewerblicher oder selbstständiger Tätigkeit ist nur nach entsprechender Anmeldung zulässig.

(2) Realtime-Kurse dürfen durch den User nicht Dritten zugänglich gemacht werden, insbesondere nicht durch die sog. "SnapShot"-Funktion. Bei einem Verstoß hiergegen hat der Anbieter das Recht, den User mit sofortiger Wirkung von der weiteren Nutzung der Realtime-Kurse auszuschließen.

(3) Die interaktive Nutzung von Kursen oder Charts im Forum oder Chat durch den User berücksichtigt Kurse lediglich entsprechend dem jeweiligen vertraglichen Leistungsumfang.

C
Besondere Bestimmungen
zur Nutzung von Tradesignal Online Terminal

(1) Vertragspartner bezüglich des Bezuges von Börsendaten ist ausschließlich die TeleTrader Software GmbH, sowie diejenigen Dienstanbieter, die Börsendaten unentgeltlich anbieten (z.B. Ariva, FXDirekt). Soweit der User diesbezügliche Datenbezugsverträge mit der TeleTrader Software GmbH abschließt, handelt der Anbieter als Stellvertreter der TeleTrader Software GmbH. Für diese Vertragsverhältnisse gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der TeleTrader Software GmbH.

(2) Vereinbarungen über die Nutzung von Tradesignal Online Terminal werden ausschließlich gegenüber Verbrauchern angeboten (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann). Eine Nutzung zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken ist nicht zulässig.

(3) Mit dem Vertragsabschluss erwirbt der User das Recht, während der Laufzeit des Vertrages die vom Anbieter bereitgestellte Software Tradesignal Online Terminal zu nutzen.

D
Schlussbestimmungen
Informationen zu Rechten Dritter

(1) Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht). Vorstehender Satz 1 gilt bei Verbrauchern, die die Dienste nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken nutzen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der User seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten ist, sofern der User Kaufmann ist, Bremen.

(3) Sollte eine der Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dieses die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt. Sollte eine Bestimmung lückenhaft werden, treffen die Parteien eine Regelung, die am ehesten dem entspricht, was die Parteien vernünftigerweise vereinbart hätten.

(4) Die von der Tradesignal GmbH hergestellte Software enthält urheberrechtlich geschützte Software Dritter.

© Tradesignal GmbH, 2000 – 2017 alle Rechte vorbehalten.

Stand: Sept. 2017